Sprungziele
Inhalt

Einführung von E-JUSTIZ-BA im Jobcenter Vogtland ab 17.08.2020

Mit dem Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten vom 10.10.2013 und der Elektronischen-Rechtsverkehr-Verordnung (ERVV vom 24.11.2017) wurden auch die gemeinsamen Einrichtungen (Jobcenter) verpflichtet, mit der Justiz auf dem elektronischen Weg zu kommunizieren. Im Fokus steht zunächst der Nachrichtenaustausch mit den Sozial- und Finanzgerichten. Ziel des Projektes ist die ausschließlich elektronische Kommunikation mit diesen Gerichtszweigen.Damit soll mittelfristig der Postweg zwischen den Rechtsbehelfsstellen und Gerichten bzw. Rechtsanwälten vollständig entfallen.

Das Jobcenter Vogtland nimmt ab dem 17.08.2020 am elektronischen Rechtsverkehr teil und nutzt das neue Fachverfahren E-JUSTIZ-BA.
Mit dem Fachverfahren E-JUSTIZ-BA erfolgt der elektronische Versand und Empfang von Nachrichten und Dokumenten durch die Rechtsbehelfsstellen. Mit dieser Digitalisierung der Kommunikation zwischen Justiz, Rechtsanwaltschaften, der Bundesagentur für Arbeit und den Jobcentern trägt E-JUSTIZ-BA zu einer schnellen und effektiven Bearbeitung von Gerichtsverfahren bei. Ebenfalls leisten diese Behörden durch die papierlose Kommunikation einen wichtigen Beitrag für den Umwelt- und Klimaschutz. Ab diesem Zeitpunkt ist das Jobcenter Vogtland über das besondere elektronische Behördenpostfach (beBPo) erreichbar.

Hinweis: Ausschließlich Gerichte und Rechtsanwaltschaften können Dokumente, die der Schriftform bedürfen, als elektronisches Dokument über das besondere Anwaltspostfach an das besondere Behördenpostfach des Jobcenters Vogtland senden. Zur wirksamen Ersetzung der Schriftform ist hierbei eine qualifizierte elektronische Signatur notwendig.

Der elektronische Rechtsverkehr beschränkt sich ausschließlich auf den Nachrichtenaustausch im Rechtsbehelfsverfahren und dient nicht als allgemeiner Kommunikationskanal mit dem Jobcenter Vogtland.

Rückfragen an das Jobcenter Vogtland sind unter der Telefonnummer 03741 23 2129 während der Geschäftszeiten von Mo - Fr 7.30 - 12.30 Uhr möglich.

Informationsflyer Rechtsanwaltschaften

nach oben zurück